Sanierung der Stromleitung Wattenwil-Mühleberg ohne Plangenehmigung

Sanierung der Stromleitung Wattenwil-Mühleberg ohne Plangenehmigung

Das Bundesgericht hat die Beschwerden von acht Privatpersonen abgewiesen, die für die Sanierung der 132 Kilovolt-Leitung zwischen Wattenwil, Gasel und Mühleberg ein Plangenehmigungsverfahren verlangten. Seit Juni 2019 kann bei Projekten mit geringfügigen technischen Änderungen auf ein solches Verfahren verzichtet werden

Das Bundesverwaltungsgericht hält in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil fest, dass mit der geplanten Phasenoptimierung keine negativen Folgen für die Umwelt zu erwarten seien. Vielmehr sei das Gegenteil der Fall, weil das Magnetfeld verkleinert werde. Am Boden reduziere sich die Magnetfeldstärke deshalb überall.

Ausserdem werde die Menge des Stroms durch die Sanierung nicht dauerhaft erhöht, und das Erscheinungsbild der Anlage ändere sich nicht wesentlich.

Das Bundesverwaltungsgericht weist die Rüge der Beschwerdeführer ab, wonach der Anschluss des in einem separaten Verfahren genehmigten Unterwerks Riedbach zu einer Erhöhung der Strommenge führen werde. Dies sei aufgrund des maximal möglichen Stromflusses der Leitungen nicht möglich.

Ursprünglich hatte das Eidgenössische Starkstrominspektorat (Esti) tatsächlich ein Plangenehmigungsverfahren für das Sanierungsprojekt eingeleitet. Nachdem die neue Verordnung in Kraft trat, schrieb es dieses und alle gegen das Projekt eingegangenen Einsprachen ab. Die Beschwerdeführer stellten sich auf den Standpunkt, das Verfahren zu Unrecht aufgehoben worden sei. (Urteil A-6127/2019 vom 11.3.20219

Weitere Sanierungsetappe auf der A1 Kirchberg-Kriegstetten

Auf der Autobahn A1 wird zwischen Kriegstetten und Kirchberg die diesjährige Sanierungsetappe in Angriff genommen. Ab kommender Woche wird der Verkehr schrittweise umgestellt.

Dieses Jahr steht die Erneuerung der Fahrbahn Richtung Bern im Vordergrund, wie das Bundesamt für Strassen (ASTRA) am Freitag mitteilte. Zudem beginnt am 29. März der Bau zweier Strassenabwasser-Behandlungsanlagen in Rüdtligen-Alchenflüh und Koppigen.

Im Umfahrungstunnel Kirchberg wurden bereits im Januar und Februar diverse Arbeiten ausgeführt. Nun folgt ein weiterer Eingriff, der einen Einfluss auf den Verkehr hat.

Die Wände werden gespachtelt und für den Auftrag der neuen Beschichtung vorbereitet, die im Sommer geplant ist. Dazu wird der Tunnel der Umfahrung Kirchberg erneut nachts gesperrt, teils nur in einer Fahrtrichtung, teils in beiden Richtungen.

Die Arbeiten an der Fahrbahn beginnen nach Ostern. Die A1 bleibt dabei stets befahrbar, aber es wird in der Nacht jeweils eine von beiden Fahrspuren pro Richtung gesperrt. Die Umstellung dauert bis ca. Mitte April 2021.

Im Zuge der Gesamterneuerung der A1 wird auch die Unterführung Neuhofstrasse in Kirchberg instandgesetzt. Die Unterführung bleibt weiterhin befahrbar, allerdings mit einer reduzierten Durchfahrtshöhe von 3,40 Metern.

Kantonale Gebäude werden in Zug mit Solar-Anlagen ausgestattet

Der Zuger Kantonsrat hat sich am Donnerstag in erster Lesung einhellig hinter die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf kantonalen Gebäuden sowie von Ladestationen für Elektromobile auf kantonalen Parkplätzen gestellt. Insgesamt sind Bruttoinvestitionen von rund 5,5 Millionen Franken vorgesehen.

Dieses Vorhaben basiert auf verschiedenen politischen Vorstössen, die im Kanton Zug seit 2017 zum Thema Energie und Nachhaltigkeit eingereicht wurden. Unter anderem hatte das Parlament im September 2018 eine Motion der SP-Fraktion für teilerheblich erklärt. Das Hochbauamt wurde beauftragt, das Sonnenenergiepotenzial bei kantonalen Bauten zu prüfen und aufzuzeigen.

Diese Analyse zeigte auf, dass von 23 untersuchten Objekten 18 Anlagen wirtschaftlich betrieben werden können. Für deren Installation müssen rund 4,5 Millionen Franken investiert werden. 670’000 Franken würden durch Subventionszahlungen vom Bund wieder zurückfliessen.

Laut den Berechnungen würde der Energieertrag knapp zwei Millionen kWh pro Jahr betragen, und es könnten jährlich 82’000 Kilogramm CO2 eingespart werden.

Weiter sieht die Vorlage vor, kantonale Parkplätze mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge auszubauen. Dies soll eine Million Franken kosten. Ein grosser Teil soll in die Vorbereitung der dafür notwendigen Infrastruktur investiert werden. Die Installation soll Schritt für Schritt erfolgen. Damit soll verhindert werden, dass zu viele Parkplätze für Elektromobile bereitstehen, die unbenutzt sind.

“Endlich geht es vorwärts”, sagte Virginia Köpfli (SP). Denn bisher habe der Kanton in dieser Angelegenheit sicher keine Pionierrolle übernommen. Dieser Kredit sei darum ein “wichtiger Schritt”. Die kantonalen Massnahmen gegen die Klimakrise seien aber noch nicht auf einem “adäquaten Level”. Die SP freue sich auch, dass es mit der Elektromobilität vorwärts gehe.

Jean Luc Mösch (CVP) sagte, die Vorlage treffe den Zeitgeist. Es gehe darum, für die Zukunft die wichtigen Weichen zu stellen. Dies befürworte seine Fraktion. Auch für die SVP machte es “ökologisch und wirtschaftlich Sinn”, diese Investitionen zu tätigen.

In Anbetracht der gegebenen Wirtschaftlichkeit sind die Photovoltaikanlagen auch für die FDP “sinnvoll”. Bei den Ladestationen für die Elektrofahrzeugen sei die FDP grundsätzlich einverstanden mit der Stossrichtung, sagte Thomas Gander. Die Fraktion erachte die Kosten aber als “etwas sehr hoch”.

Ivo Egger (ALG) sagte, der Handlungsbedarf zur Eigenstromproduktion sei ökologisch, im Sinne der Vorbildfunktion des Kantons als auch finanziell vorhanden. Die Umsetzung bei allen Anlagen soll “schnellstmöglichst” vorangetrieben werden. Die zweite Lesung mit der Schlussabstimmung findet zu einem späteren Zeitpunkt statt.

Kanton Bern soll Planungsverfahren im Kiesabbau beschleunigen

Im Kanton Bern sollen die Verfahren bei der Planung von Kiesabbau- und Deponiestandorten verkürzt werden. Dieser Meinung ist der Grosse Rat, der am Montag mehrere Planungserklärungen zu einem Bericht der Regierung verabschiedete.

Der Planungsprozess daure heute viel zu lange, hiess es in der Debatte. Bis für einen Standort alle planungsrechtlichen Verfahren abgeschlossen seien, dauere es oft zehn Jahre oder noch länger.

Bei der Beratung des regierungsrätlichen Controllingberichts “Abbau, Deponie, Transporte” (ADT) stellte sich der Rat deshalb einstimmig hinter eine Planungserklärung seiner Geschäftsprüfungskommission, wonach eine deutliche Beschleunigung der Verfahren angestrebt werden soll.

Das Parlament will auch eine Verschiebung der Kompetenzen innerhalb der Gemeinden prüfen lassen – von der Legislative zur Exekutive, so wie dies in einigen Kantonen bereits Praxis ist. Auf diese Weise soll vermieden werden, dass Vorhaben nach langer Planung im letzten Moment an der Gemeindeversammlung oder an der Urne scheitern.

Die Regierung stellt im Controllingbericht gar eine Kantonalisierung der Nutzungsplanungskompetenz zur Diskussion. Diese Möglichkeit lässt der Rat ebenfalls prüfen.

Mit einer weiteren Planungserklärung fordert der Grosse Rat die Stärkung der übergeordneten Steuerung durch den Kanton. Hingegen soll die Richtplankompetenz bei den Regionen bleiben.

Ablehnend steht das Parlament dem Betrieb kantonseigener Aushubdeponien gegenüber. Auch sollen die Betreiber von Grossprojekten nicht zu sogenannten Projektdeponien verpflichtet werden.

Mit dem Controllingbericht wollte der Regierungsrat beim Kantonsparlament ausloten, welche grundlegenden Veränderungen im Bereich Abbau, Deponie und Transporte als nötig erachtet werden.

Das Kiesgeschäft sorgt im Kanton Bern seit Jahren für Diskussionen, nachdem die Wettbewerbskommission 2015 ein Kies- und Betonkartell aufgedeckt hatte. Zwei Firmen wurden verurteilt, zogen das Verdikt jedoch ans Bundesverwaltungsgericht weiter. Dort ist der Fall noch hängig. Auch Verfahren gegen weitere Firmen sind noch nicht erledigt.

Der erste Entscheid der Wettbewerbskommission warf Fragen auf, inwiefern der Kanton stärker auf den Bereich Abbau, Deponie und Transport Einfluss nehmen soll. Auch die Politik drängte auf Massnahmen. Im Controllingbericht führte die Regierung aus, wie die Forderungen umgesetzt wurden oder noch werden sollen.

Neuer Anlauf für Berner Energiegesetz – ohne Ölheizungsverbot

Die Berner Regierung nimmt einen neuen Anlauf zu einer klimafreundlichen Revision des kantonalen Energiegesetzes. Anders als bei der vom Stimmvolk 2019 abgelehnten Vorlage soll auf ein Verbot von Ölheizungen verzichtet werden.

Die Klimaziele des Bundes sollen “mit Anreizen statt Verboten” erreicht werden, teilte der Regierungsrat am Freitag mit. Zentraler Punkt bei der Revision sei eine eigenständige Regelung im Gebäudebereich, damit der Kanton Bern die Mindestanforderungen des neuen CO2-Gesetzes erfüllt.

Konkret geht es um die Einführung der noch nicht umgesetzten Basismodule der Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich. Diese energetischen Bauvorschriften sind auf die Energiestrategie 2050 des Bundes abgestimmt

Das Berner Stimmvolk hatte 2019 eine erste Vorlage zur Revision des Energiegesetzes knapp verworfen. Laut einer VOX-Nachanalyse war das Nein kein Veto gegen eine klimafreundliche Energiepolitik im Kanton Bern: Demnach wünschten 70 Prozent der Stimmberechtigten in der Nachbefragung eine neue Vorlage, wie die Regierung in der Mitteilung betont.

Am Freitag eröffnete sie zur neuen Revision die Vernehmlassung. Diese soll in Form einer konferenziellen Anhörung stattfinden, zu deren Parteien und Organisationen am 23. März ins Berner Rathaus geladen werden.

9,3 Millionen Franken für Schulhaus-Neubau in Allschwil BL

Die Sekundarschule in Allschwil BL soll durch einen Neubau ersetzt werden. Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrdat für die Projektierung des Projekts und die Realisierung von Schulraumprovisorien insgesamt 9,3 Millionen Franken.

Die Regierung begründet den Neubau in einer Mitteilung vom Mittwoch mit den in den letzten Jahren stark gestiegen Schüler- und Schülerinnenzahlen. Künftig soll die Anlage Platz für 36 Klassen bieten. Heute sind dort 27 Klassen untergebracht. Zudem würden die bestehenden Sekundarschulanlagen einen hohen Sanierungsbedarf aufweisen, weshalb ein Ersatzneubau unumgänglich geworden sei, heisst es weiter.

Die Sekundarschule Allschwil umfasst auf drei Parzellen das 1958 erstellte Schulhaus Letten, Turnhallen und Aussensportanlagen auf dem Gartenhof von 1964 und die Schulhäuser Breite aus dem Jahr 1969.

Bis zur Inbetriebnahme des Ersatzneubaus sollen Schulraumprovisorien zum Einsatz kommen. Die Eröffnung des Neubaus ist gemäss Landratsvorlage für 2028 vorgesehen.

Metall Zug plant Baueingabe für SHL Medical-Bauprojekt Ende 2021

Die Planung für das kombinierte Produktions- und Bürogebäude für SHL Medical auf dem Gelände der Metall Zug ist einen Schritt weiter gekommen. Eine Jury hat dafür das Projekt der Architekten Penzel Valier aus Zürich zum Sieger gekürt. Die Baueingabe ist für Ende 2021 geplant, wie Metall Zug am Dienstag mitteilte.

Die Urban Assets Zug AG, ein Tochterunternehmen der Metall Zug, startete Ende 2020 mit der SHL Medical ein Studienauftragsverfahren für die Entwicklung des Baufelds “Südtor” im Süden des Areals des Tech Clusters Zug. Entstehen soll ein kombiniertes Produktions- und Bürogebäude für SHL Medical.

Der Tech Cluster Zug entsteht auf dem Stammareal der Haushaltgeräteherstellerin V-Zug. Auf dem Areal sollen sich zusätzliche Industriebetriebe, technologienahe Dienstleistungen, Start-Ups sowie Forschungs- und Bildungsinstitutionen ansiedeln.

Da die SHL Group über die nächsten Jahre ein kontinuierliches Wachstum anstrebe, sei ein Ausbau des Standortes in zwei Bau-Etappen und in vier Ausbaustufen vorgesehen, heisst es weiter. Die Inbetriebnahme der vier Ausbaustufen erfolge in mehreren Etappen.

SHL Medical bietet Lösungen im Bereich des Designs, der Entwicklung und der Herstellung von Selbstinjektionssystemen, wie Auto-Injektoren, Pen-Injektoren und tragbaren Injektionssystemen. Die Gesellschaft ist an Standorten in der Schweiz, in Taiwan, Schweden und den USA aktiv.

Stadt Luzern gibt Gas bei Sanierung und Erweiterung der “Schüür”

Der Luzerner Stadtrat will das Konzerthaus Schüür sanieren und erweitern. Geplant ist unter anderem ein zweigeschossiger Anbau. Wegen der Coronapandemie forciert die Stadt das Millionen-Projekt, ein Baugesuch wurde bereits eingereicht, der Baustart ist im August geplant.

Seit die “Schüür” 1992 ihren Betrieb aufnahm, seien nur kleinere Umbauten und Reparaturen vorgenommen worden, teilte die Stadt am Freitag mit. Eine Sanierung dränge sich auf, gleichzeitig sei eine Erweiterung nötig.

Geplant ist ein zweigeschossiger Anbau an der Nord- und Westfassade. Dadurch erhalte die “Schüür” nicht nur eine repräsentativere Eingangssituation. Auch würden die Konzerträume im Erd- und im Obergeschoss räumlich und akustisch getrennt, damit dort gleichzeitig Veranstaltungen stattfinden können.

Mit der Erweiterung erhielten Künstlerinnen und Künstler, Mitarbeitende sowie Gäste mehr Platz. Auch für das Backoffice, das Lager und den Kühlraum werden zusätzliche Flächen geschaffen. Die Toiletten werden neu im Obergeschoss angesiedelt. Insgesamt würden die Wege im Haus entflechtet. Geheizt werden soll mit Seewasser-Energie.

Das Baugesuch sei bereits diese Woche eingereicht worden, hiess es bei der Stadt auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Man habe sich zusammen mit dem Verein Konzertzentrum Schüür entschieden, das Bauprojekt zu beschleunigen, weil das Konzerthaus während der Coronapandemie nur eingeschränkt genutzt werden könne.

Der Baustart ist für August geplant, die Arbeiten dürften etwa ein Jahr dauern. Noch haben allerdings der Stadtrat und das Parlament nicht über den nötigen Kredit für das Projekt entschieden. Der Grossstadtrat wird die Vorlage voraussichtlich Ende Mai beraten.

Weil der Bericht und Antrag der Stadtregierung noch nicht vorliegt, macht die Stadt noch keine Angaben zu den genauen Kosten. Im aktuellen Aufgaben- und Finanzplan sind für das Projekt Investitionsausgaben von 4,5 Millionen Franken eingestellt. Diese trägt die Stadt als Grundeigentümerin selber.

Der Verein hat mit der Stadt einen befristeten Gebrauchsleihevertrag und eine Subventionsvereinbarung abgeschlossen. Diese werden auf die neuen Gegebenheiten angepasst und sind befristet.

Neubaupläne auf dem ehemaligen Rohner-Areal in Pratteln BL

Das Immobilienunternehmen Hiag will auf dem Areal der ehemaligen Chemiefabrik Rohner AG in Pratteln BL ein gemischt genutztes Quartier mit Wohnraum, Büro- und Gewerbeflächen errichten. Sie hat hierfür einen Studienwettbewerb durchgeführt.

Sieger des Wettbewerbs, an dem acht Planungsteams teilgenommen hatten, wurden die Basler Büros Bucher Bründler Architekten und Berchtold Lenzin Landschaftsarchitekten, wie Hiag am Donnerstag mitteilte. Das Studienprojekt sieht beim Bahnhof Pratteln eine Siedlung mit bis zu 400 Wohnungen, Gewerbe- und Bürobauten für rund 500 Arbeitsplätze sowie Grün- und Freiräumen vor.

Die Immobilienfirma hatte 2018 das Areal der in den Konkurs geschlitterten Chemiefabrik Rohner AG übernommen. Zu ihren ersten vordringlichen Aufgaben gehörte die Sanierung des verseuchten Areals. Seit November 2020 sei das Areal chemiefrei, heisst es in der Mitteilung von Hiag. Und bis September werde der Rückbau der Industrieanlage abgeschlossen sein.

In der Jury des Studienwettberbs sass auch eine Vertretung des Gemeinderats von Pratteln. Die Gemeinde freue sich, dass sie sich nun von einer Situation verabschieden könne, die eine grosse Belastung gewesen sei, wird der Gemeinderat in der Medienmitteilung zitiert. Die Chemiefabrik Rohner AG hatte wegen mehreren Havarien immer wieder für negative Schlagzeilen gesorgt.

Kanton Zug unterstützt Sanierung von Behinderten-Wohnhaus

Der Kanton Zug beteiligt sich finanziell am Umbau und an der Sanierung des Wohnhauses Maihof, in dem Menschen mit Beeinträchtigungen leben. Er bezahlt 2,3 Millionen Franken, damit die Stiftung Maihof das Haus auch künftig wirtschaftlich und zeitgemäss betreiben kann.

Die Stiftung selber steuert 300’000 Franken aus Eigenmitteln zum Projekt bei, wie die Zuger Regierung am Mittwoch mitteilte. Die Stiftung Maihof bietet Menschen mit einer Behinderung seit über dreissig Jahren Wohnplätze, Betreuungsstrukturen und andere Unterstützung an.

Sie betreut an vier Standorten insgesamt gut 80 erwachsene Menschen mit einer Beeinträchtigung. Neben dem Haus an der Zugerbergstrasse ist sie auch in Unterägeri, Steinhausen und Menzingen mit Wohn- und Arbeitsplätze präsent. In Steinhausen betreibt sie zusätzlich zwei Aussenwohngruppen.

Einen weiteren Beitrag über 188’000 Franken hat die Zuger Regierung für den Verein Kulturprovisorium gesprochen. Dieser möchte die Curlinghalle in Zug von April bis Juli als Konzert- und Theaterlokal nutzen, da die Nachfrage nach Räumlichkeiten für Kulturveranstaltungen nach coronabedingten Verschiebungen hoch sei. Das Geld stammt aus dem Lotteriefonds.

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