Weil Gefahr besteht, dass ein Bach verunreinigt werden könnte, muss die Gemeinde Buttisholz die Abfalldeponie Eglisberg sanieren. Dies haben Untersuchungen ergeben, die durchgeführt wurden, nachdem gelagerter Unrat freigespült worden war, wie die Gemeinde am Mittwoch mitteilte.

Hauskehricht, Möbel, Altholz, Eisen, Spielzeug oder Tierkadaver, aber auch Aushub und Bauschutt wurden bis Ende der 1970er-Jahre in der Deponie Eglisberg entsorgt. Bedeckt werden die 12’500 bis 15’000 Kubikmeter Material nur von einem spärlich vorhandenen Waldboden.

Untersucht wurde die Deponie, weil Unrat freigespült worden war. Archive wurden ausgewertet, Karten und Bilder studiert, Zeitzeugen befragt. Das Deponiegut wurde mit Sondagen untersucht, das Bachwasser chemisch untersucht. Durchgeführt wurde die Untersuchung von der Ipso Eco AG aus Rothenburg LU.

Eine schädliche Einwirkung der Deponie auf das Oberflächenwasser habe nicht nachgewiesen werden können, teilte die Gemeinde mit. Weil aber die Gefahr dazu bestehe, müsse die Deponie aber saniert werden.

Grund dieser Gefährdung ist gemäss der Mitteilung, dass die Abflussleitung unter der Deponie teilweise eingestürzt ist. Zudem ist die Leitung zu klein, um Starkniederschläge bewältigen zu können.

Die Gemeinde will nun einen Bericht an die kantonale Dienststelle Umwelt und Energie einreichen und dann Sanierungsmassnahmen eruieren. Im Zentrum liege die Frage, wie der Kontakt von Oberflächenwasser mit der Deponie verhindert werden könne. Geprüft würden auch die Zuständigkeiten und allfällige Bundesbeiträge.

Die unter Platzmangel leidende Universität St. Gallen (HSG) soll erweitert werden. Neben einem Ausbau am bisherigen Standort auf dem Rosenberg ist auch der Bau eines neuen Campus für Lehre und Forschung im östlichen Stadtzentrum geplant.

An der HSG gibt es zu wenig Platz: Der heutige Campus ist für 5000 Studierende ausgelegt. Gegenwärtig studieren 8500 Studentinnen und Studenten auf dem Rosenberg, dazu kommen rund 3000 Mitarbeitende. Im Stadtzentrum soll deshalb ein neuer Campus entstehen.

Die St. Galler Regierung hat nun die Botschaft zum Campus verabschiedet. Am Montag informierten Kanton, Stadt und HSG über das Bauvorhaben. Die Kosten betragen 205 Millionen Franken. Darin enthalten ist ein voraussichtlicher Bundesbeitrag von 25 Millionen. Die HSG soll sich mit 20 Millionen Franken an den Gesamtkosten beteiligen.

Der Kantonsrat wird die Vorlage 2018 beraten. Die Volksabstimmung ist für 2019 vorgesehen. Wie die Gebäude aussehen werden, soll der anschliessende Architekturwettbewerb zeigen. Frühester Baubeginn ist 2023.

Die Stadt Bern soll künftig für ihre Funktion als Zentrum weniger Geld erhalten, Thun und Biel hingegen mehr. In der Septembersession des bernischen Grossen Rates zeichnet sich ein Verteilkampf ab.

Die grösseren Städte im Kanton Bern erhalten im Rahmen des Finanz- und Lastenausgleichs eine Abgeltung für Mehrkosten, die ihnen aufgrund ihrer Zentrumsfunktion entstehen.

Trotz steigender Kosten will der Kanton den heutigen Betrag von insgesamt 91 Mio. Franken nicht ausweiten. Er lehnt dies vor allem aus Spargründen ab.

Stattdessen soll die Abgeltung der Zentrumslasten “gerechter verteilt” werden. Das heisst konkret, dass sich die Stadt Bern jährlich 2, 7 Mio. Franken ans Bein streichen muss. Mehr erhalten sollen hingegen die Städte Thun und Biel.

Die Kantonsregierung räumt zwar in einem entsprechenden Bericht ein, dass die Zentrumslasten der Stadt Bern nicht vollständig abgegolten werden. Doch das Missverhältnis in Biel und Thun sei noch grösser.

Da der “Kuchen” nicht grösser wird, dürfte die Abgeltung der Zentrumslasten im Grossen Rat zu einem Verteilkampf führen. Die Verteilung von Zentrumslasten ist stets ein emotional diskutiertes Thema im Kantonsparlament und sorgt jeweils für einen Aufgalopp von Grossrätinnen und Grossräten aus den betroffenen Regionen.

Zu reden geben dürfte in der Septembersession ausserdem die Sanierung von Gebäuden der Strafanstalt Witzwil. Die vorberatenden grossrätliche Kommission hat nämlich Vorbehalte zum geplanten Projekt angebracht.

Sie zeigte sich erstaunt, dass die Baukosten deutlich über den bisherigen Annahmen liegen. Die Kommission will deshalb den Kredit um rund fünf Millionen Franken kürzen.

Insgesamt elf Gebäude auf dem Areal der Strafanstalt befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und sollen saniert werden. Unter anderem ist geplant, das ehemalige Verwalterhaus in Stand zu setzen und für eine Aussenwohngruppe des Arbeitsexternats einzurichten.

Ursprünglich ging die Regierung von Kosten in der Höhe von etwa 52 Mio. Franken aus.

Der bernische Grosse Rat befasst sich in der zweiwöchigen Herbstsession auch mit den politischen Rechten seiner Bürgerinnen und Bürger.

Damit chancenlose Aussenseiter keine zweiten Wahlgänge mehr erzwingen können, soll eine Drei-Prozent-Hürde im Gesetz festgeschrieben werden. Das heisst, in einem zweiten Wahlgang können nur Kandidierende mitmachen, die im ersten Wahlgang mindestens drei Prozent der gültigen Stimmen erhalten haben.

Betroffen von der neuen Regelung sind alle Majorzwahlen. Auf Kantonsebene sind dies die Ständerats-, Regierungsrats- und Regierungsstatthalterwahlen.

Bei den Ständeratswahlen 2015 musste ein zweiter Wahlgang mit entsprechenden Kostenfolgen durchgeführt werden, weil der parteilose Bruno Moser an seiner Kandidatur festhielt. Er hatte im ersten Wahlgang nur rund 4000 Stimmen erzielt gegenüber je 150’000 der zwei wieder antretenden Ständeräte.

Mehrere Parteien hatten darauf gefordert, es brauche eine Hürde für den zweiten Wahlgang.

Schliesslich wartet auch noch eine Vielzahl an Vorstössen auf die Parlamentarierinnen und Parlamentarier. So soll etwa der in Vergessenheit geratene Berner Friedensnobelpreisträger Charles-Albert Gobat zu neuen Ehren kommen – zum Beispiel in Form einer Bronzetafel beim Berner Rathaus.

Ein anderer Vorstoss verlangt die Wiedereinführung der Hundehalterkurse im Kanton Bern. Seit der Streichung des Obligatoriums komme es wieder zu mehr Zwischenfällen mit Hunden, argumentieren die Vorstösser. Die Regierung lehnt die Forderung ab und pocht auf die Eigenverantwortung der Hundehalter.

Die Septembersession des bernischen Grossen Rates beginnt am 3. September und dauert voraussichtlich bis am 11. September.

Von der Zweitwohnungsinitiative betroffene Grundeigentümer haben keinen Anspruch auf Entschädigung. Das hat das Bundesgericht im Fall einer Walliser Baufirma entschieden. Sie erhielt keine Bewilligung für den Bau von vier Zweitwohnungen in Leytron VS.

Die Firma verlangte von der Gemeinde eine Entschädigung von rund 500’000 Franken. Sie stellte sich auf den Standpunkt, das Verbot für den Bau von Zweitwohnungen stelle einen schweren Eingriff in die Eigentumsgarantie dar. Es komme einer materiellen Enteignung gleich.

Die Walliser Behörden und die Justiz lehnten das Begehren ab. Und auch das Bundesgericht hat in einem am Dienstag publizierten Urteil eine Beschwerde des Unternehmens abgewiesen.

Die Lausanner Richter halten fest, das Eigentum sei nicht in einem unbeschränkten Umfang garantiert. Vielmehr bestünden Grenzen, die durch die Rechtsordnung im öffentlichen Interesse gezogen würden.

Wenn eine Gesetzes- oder Verfassungsänderung die Grenzen der Eigentumsgarantie neu definiere, so könnten die Eigentümer in der Regel keinen Anspruch auf Entschädigung verlangen, schreibt das Bundesgericht in seinen Erläuterungen.

Nur wenn es beim Übergang zum neuen Recht zu krassen Ungleichheiten komme, mit denen der Gesetzgeber nicht gerechnet habe, könnten Ausgleichszahlungen möglich sein.

Ein solcher Fall liegt gemäss Bundesgericht nicht vor. Für das Bauunternehmen sei bereits vor der eidgenössischen Volksabstimmung vom 11. März 2012 erkennbar gewesen, welche Folgen der Entscheid für das Bauprojekt haben könnte. Die Firma habe zudem nicht aufgezeigt, inwiefern sich ihre Situation von derer anderer Betroffener unterscheide.

Das Bundesgericht schreibt in seinem Urteil zudem, dass es dem Unternehmen freistehe, die Parzelle mit Erstwohnungen oder mit Wohnraum zur touristischen Nutzung zu bebauen. (Urteil 1C_216/2017 vom 06.08.2018, zur Publikation vorgesehen)

Der Obwaldner Regierungsrat will den Bau des A8-Strassenabschnitts Lungern Nord-Giswil Süd mit dem Tunnel Kaiserstuhl nicht später als geplant realisieren. Er lehnt eine Motion von Kantonsrat Guido Cotter (SP) ab.

Der Motionär fordert, dass drei im Kanton Obwalden geplante Grossprojekte, nämlich der Hochwasserentlastungsstollen, der Vollanschluss der Nationalstrasse A8 in Alpnach Süd und der A8-Abschnitt Lungern Nord-Giswil Süd etappiert realisiert werden. Konkret solle die Lücke im Nationalstrassennetz zwischen Lungern und Giswil erst zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden.

Für Cotter hat eine Etappierung Vorteile für die Bevölkerung, die damit weniger mit Emissionen belastet würde, und für die Unternehmen, die über einen längeren Zeitraum arbeiten könnten. Auch würde das finanzielle Volumen von total 430 Millionen Franken besser verteilt und die Arbeit der Kantonsverwaltung erleichtert.

Wie der Regierungsrat in seiner am Montag veröffentlichten Antwort schreibt, ist der Etappierungswunsch des Motionären bereits erfüllt. Die Hauptarbeiten am Projekt Lungern Nord-Giswil Süd seien frühesten ab 2024 oder 2025 vorgesehen, zu einem Zeitpunkt, zu dem die Hauptarbeiten am Hochwasserentlastungsstollen abgeschlossen seien.

Der Regierungsrat geht mit Cotter eins, dass bei diesen Grossprojekten die Belastung der Bevölkerung und der personelle und finanzielle Ressourcenbedarf über die Jahre möglichst ausgeglichen sein solle. Für die 15 Jahre zwischen 2018 und 2032 seien die drei Tiefbauprojekte gut verteilt. Zudem lägen die Grossbaustellen für den Hochwasserentlastungsstollen und das Projekt Lungern Nord-Giswil Süd grösstenteils ausserhalb der Siedlungen. Weitere Anpassungen und Etappierungen seien somit nicht nötig.

Der Kantonsrat wird an seiner Sitzung vom 6. September über die Motion entscheiden.

Bei einer Inspektion oberhalb der Bristenstrasse, die im vergangenen Jahr mehrmals nach Steinschlägen gesperrt werden musste, haben Experten offene Klüfte entdeckt. Nun werden die Felsen noch vor dem Winter gesichert.

Die Klüfte hätten sich vermutlich durch Frost-Tau-Zyklen und Eintritt vom Kluftwasser markant vergrössert, teilte die Urner Baudirektion am Montag mit.

Darum werden nun 130 Meter vor dem ersten Kehrtunnel 30 Felsanker gesetzt und die vorhandenen Klüfte mit Beton versiegelt. Die Sicherungsarbeiten starten am 3. September und dauern bis am 5. Oktober.

Um den Verkehrsfluss möglichst wenig zu beeinträchtigten, wird ein Schutztunnel errichtet, durch den die Verkehrsteilnehmer während der Bauzeit fahren können. Trotzdem könnten vereinzelt Wartezeiten von maximal 15 Minuten möglich sein, heisst es in der Mitteilung.

Für die Montage des Schutztunnels sind am 4., 5., und 6. September, für die Demontage voraussichtlich am 2. und 3. Oktober jeweils von 21 bis 5 Uhr Nachtsperrungen geplant. In dieser Zeit wird die Strasse um 23 und 1 Uhr jeweils während 15 Minuten geöffnet.

2017 war die Strasse von Amsteg ins Urner Bergdorf Bristen nach Steinschlägen mehrmals gesperrt gewesen. Das Dorf war teils nur zu Fuss oder aus der Luft erreichbar. Die Standseilbahn eines nahen Kraftwerks war vorübergehend wieder in Betrieb genommen worden.

Der “Engadin Airport” in Samedan, der höchstgelegene Regionalflughafen Europas, steht vor einer umfassenden Modernisierung. Für total 22 Millionen Franken werden die Hochbauten sowie die weitere Infrastruktur in den nächsten Jahren ersetzt und ausgebaut.

Grundlage für die Erneuerung des auf über 1700 Metern über Meer gelegenen Flughafens bildet ein Projekt von Hosoya Schaefer Architects, Zürich, und Blarer & Reber Architekten in Samedan. Eine Fachjury wählte deren Arbeit zum Siegerprojekt.

Das siegreiche Projekt soll nun zu einem Bauprojekt weiterentwickelt und danach in Phasen ab 2021 realisiert werden, wie die Infrastrukturunternehmung des Flughafens am Montag orientierte.

Zuerst soll der Flughafenbetrieb gesichert werden. Dazu wird die betriebsrelevante Infrastruktur ersetzt. Das Betriebsgebäude “Landside” mit Terminal, Kontrollturm, Büroräumlichkeiten, Restauration sowie die Personen- und Warenkontrolle stehen im Mittelpunkt dieser Phase. Südwestlich entstehen neue Helikopterhangars für die Rega und weitere Helikopterunternehmen.

Die Erneuerung der Hochbauten beansprucht in der ersten Phase 13 Millionen Franken der Gesamtinvestitionen von 22 Millionen Franken. Für Tiefbauten sind 5,4 Millionen Franken vorgesehen, 1,4 Millionen Franken für Anlagen und 2,1 Millionen Franken für Verfahren.

9,5 Millionen Franken der Investitionen werden von der Infrastrukturunternehmung des Flughafens fremdfinanziert. Weitere vier Millionen Franken stammen vom Bund und vom Kanton Graubünden. 8,5 Millionen Franken steuern die elf Oberengadiner Gemeinden zur Finanzierung bei.

Was die Besitzverhältnisse anbelangt, so ist Grundeigentümer des Regionalflughafens der Kanton Graubünden. Die Infrastrukturunternehmung gehört den elf Gemeinden des Oberengadins, betrieben wird der Flughafen von der “Engadin Airport”.

Nach dem Hitzesommer 2018 soll die Schweiz im Klimaschutz endlich vorwärts machen: Die Delegierten der Grünen haben an ihrer Versammlung am Samstag in Zug deshalb eine Resolution für konkrete Klimaschutzmassnahmen verabschiedet..

Der Hitzesommer 2018 habe gezeigt: Der Klimawandel verändere die Schweiz und stelle auch hierzulande eine direkte Bedrohung dar, heisst es in einer Mitteilung. In einer Resolution beschlossen die Grünen Massnahmen, um den Klimaschutz in der Schweiz konsequent voranzutreiben.

“Klimaschutz ist für uns keine Mode”, sagte Parteipräsidentin Regula Rytz. “Klimaschutz ist bei uns Programm. Die Politik muss verbindliche Rahmenbedingungen für den Sprung in das nachfossile Zeitalter setzen”, betonte die Berner Nationalrätin.

Die Resolution beinhaltet vier Forderungen zur Weiterentwicklung der Schweizer Klimapolitik: den Ausstieg aus allen fossilen Energieträgern bis 2050, einen Investitionsstopp in fossile Energien, eine Flugticket-Abgabe und eine verursachergerechte Finanzierung der Anpassungsmassnahmen an den Klimawandel durch einen Klima-Zehnräppler auf Treibstoffe.

Die Delegierten der Grünen beschlossen zudem an ihrer Versammlung am Samstag die Ja-Parolen zu ihrer eigenen “Fair Food”-Initiative, zum Bundesbeschluss Velo und zur Initiative “für Ernährungssouveränität”. Zudem beschlossen sie, die Volksinitiative “Krankenversicherung. Für die Organisationsfreiheit der Kantone” zu unterstützen.

Ein einstimmiges Nein der Delegierten gab es zur SVP-Initiative “Schweizer Recht statt fremde Richter”. Die Grünen wollen sich dafür einsetzen, “dass dieser Angriff auf die Grundrechte, auf den Schutz von Minderheiten und auf die Menschenrechte abgewehrt wird”, heisst es in der Mitteilung.

Die Matterhorn Gotthard Bahn (MGB) saniert die Lawinengalerie Oberalpsee auf der Strecke zwischen Uri und Graubünden für 400’000 Franken. Damit wird die Sicherheit der Oberalppassstrasse erhöht. Wegen der Arbeiten ist die Strasse während fünf Nächten gesperrt.

Durch die rund 600 Meter lange Galerie entlang des Sees bei der Passhöhe führt sowohl die Strasse als auch das Bahngleis. Die Federführung des Projekts habe daher die MGB, hiess es bei der Urner Baudirektion am Freitag auf Anfrage.

Der Kanton übernimmt die Hälfte der Kosten, den Rest trägt die Bahn. Während die Passstrasse im Winter geschlossen wird, kann die MGB die Strecke grundsätzlich das ganze Jahr über nutzen.

Das Galeriedach werde von Felssturzmaterial geräumt, entwässert und abgedichtet sowie die Trägerstruktur verbessert. Die Füsse der Mittelabstützung werden mit Beton instandgesetzt. Auch werden die Stahlträger verstärkt, was voraussichtlich fünf Nachtsperrungen vom 10. bis 14. September zur Folge hat. Die Arbeiten dauern vom 27. August bis 12. Oktober.

Dank einem Trend zu immer teureren Geräten und der Fussball-WM ist der Markt für Heimelektronik-Artikel im ersten Halbjahr 2018 wertmässig gewachsen. Der Umsatz mit Fernsehern, Computern, Smartphones und Fotokameras legte um 9,1 Prozent zu.

Insgesamt aber sei die Zahl der abgesetzten Geräte gleich geblieben, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK Switzerland am Freitag mit. Doch die Schweizerinnen und Schweizer greifen besonders gerne bei hochpreisigen Produkten zu.

Besonders gut ablesen lässt sich das am Teilmarkt Telekom, wo sich alles ums Smartphone dreht. Jedem Fünften war das neue Gerät mittlerweile 800 Franken oder mehr Wert. So kommt es, dass Privatpersonen zwar 4 Prozent weniger Smartphones kauften, deren Umsatz aber dennoch um 17 Prozent gewachsen ist.

Die Konsumenten zeigten sich auch bei den Fernsehern ausgabefreudig: Der Durchschnittspreis stieg deutlich auf 1090 Franken von 880 Franken im Jahr zuvor. Ein gewichtiger Kaufimpuls stammte laut GfK von der Fussball-WM: Die Nachfrage nach Fernsehgeräten stieg im Mai um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr und im Juni gar um 42 Prozent.

Insgesamt aber hinkt der Markt für Unterhaltungselektronik den Werten aus dem Vorjahr noch um 2 Prozent hinterher. Schuld daran sei die verhaltene Entwicklung im ersten Quartal.

Nebst den gewichtigen Hauptumsatzträgern entwickeln sich laut GfK auch verschiedene Nischen sehr gut. Genannt werden zum Beispiel der Bereich Gaming mit einem Plus von 24 Prozent. Und das Bedürfnis nach Sicherheit regte die Nachfrage nach Überwachungskameras, automatischen Türöffnern und Alarmsystemen an.

Doch nicht nur der private Konsum boomt seit 12 Monaten. Im Zuge der Digitalisierung würden grössere und kleinere Unternehmen stark in ihre IT und infolge dessen auch in die Anschaffung von Hardware investieren. Das Volumen von IT-Office sei in der Folge um 8,7 Prozent gestiegen.