Der Bundesrat will bürokratische Hürden, die die Installation von Solarzellen auf Infrasturkturanlagen verlangsamen, abbauen. Er erklärt sich gemäss seiner Stellungnahme von Donnerstag einverstanden mit einer Motion aus dem Nationalrat, die eine entsprechende Anpassung des Raumplanungsgesetzes fordert.
Motionärin Martina Munz (SP/SH) fordert, das Bewilligungsverfahren für Photovoltaik-Anlagen auf Infrastrukturanlagen durch ein blosses Meldeverfahren oder ein beschleunigtes Verfahren zu ersetzen. Gelten soll dies, wenn die Infrastrukturanlage, die die Solarzellen tragen soll, keinen besonderen Schutz oder Auflagen untersteht.
Mit weniger Bürokratie könne der Zubau von unproblematischen Photovoltaik-Anlagen rasch vorangetrieben werden, schrieb Munz. Etwa Dächer, Fassaden, Parkplätze in Industrie- und Gewerbezonen, Tunnelportale, Lärmschutzwände und Perrondächer sollten ohne Verzögerung mit Fotovoltaikanlagen ausgerüstet werden können.