Schienen, Stromleitungen und andere Infrastrukturen sollen besser geschützt werden. Zudem sollen wichtige Güter und Dienstleistungen auch bei gravierenden Störungen verfügbar sein. Dazu wurden spezifische Massnahmen definiert.
Der Bundesrat hat am Freitag die Nationale Strategie zum Schutz der sogenannten kritischen Infrastrukturen für die kommenden fünf Jahre verabschiedet. Dabei geht es etwa darum, gravierende Stromausfälle, Unterbrüche des Internets oder Störungen der Verkehrssysteme zu verhindern.
Im Juni 2012 hatte die Regierung eine erste nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen verabschiedet. Nun sollen die Arbeiten rechtlich verankert werden. An der grundsätzlichen Stossrichtung wird festgehalten.
Der Bundesrat wolle “die Versorgungssicherheit in der Schweiz erhalten und in wesentlichen Bereichen verbessern”, heisst es in der Strategie. Unter anderen hat die Regierung den jeweils zuständigen Aufsichts- und Regulierungsbehörden den Auftrag erteilt, in allen Sektoren der kritischen Infrastrukturen zu prüfen, ob es erhebliche Risiken für gravierende Versorgungsstörungen gibt.
Weiter sollen das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) ein Verzeichnis von Objekten führen, die für die Schweiz eine strategisch wichtige Bedeutung haben. Dazu zählen etwa Netzknoten der Stromversorgung und der Telekommunikation sowie Verteilzentralen der Lebensmittelversorgung.
Zudem sollen die Betreiber dieser Infrastrukturen im Falle von Katastrophen und Notlagen möglichst gut durch die Partner im Bevölkerungsschutz und die Armee unterstützt werden. Zu diesem Zweck sollen sie vorsorgliche Einsatzplanungen zum Schutz dieser Objekte erarbeiten.
Die Strategie umfasst insgesamt 17 spezifische Massnahmen, darunter auch die Realisierung eines alternativen, ausfallsicheren Datennetzes. Die Arbeiten werden mit den Strategien zu Cyber-Risiken oder zur Erdbebenvorsorge koordiniert.
Die vorliegende Strategie wird per 2022 überprüft und bei Bedarf aktualisiert.