Der Schaffhauser Kantonsrat will, dass sich der Kanton am geplanten Neubau des Hallenbads in der Stadt Schaffhausen finanziell beteiligt. Er hat am Montag ein entsprechendes Postulat mit 45 zu 11 Stimmen an die Regierung überwiesen. Diese muss nun eine Vorlage ausarbeiten.
Das Postulat verlangte eigentlich eine Beteiligung an den Finanzierungs- und an den Betriebskosten. Während ein Investitionsbeitrag weitgehend unbestritten war im Kantonsrat, gab es Kritik an einer dauerhaften Beteiligung des Kantons. Dies widerspräche der angestrebten Finanzierungsentflechtung von Kanton und Gemeinden.
Auch Regierungsrat Christian Amsler (FDP) erklärte, das KSS Hallenbad habe eine überregionale Bedeutung und die Regierung sei mit einem Investitionsbeitrag einverstanden, könne aber nicht Betriebskosten für die Gemeinde übernehmen. René Schmidt (GLP) änderte sein Postulat schliesslich ab, so dass nur noch eine Mitfinanzierungsstrategie verlangt wird.
Dazu muss die Regierung nun eine Vorlage an den Kantonsrat erarbeiten. Dort wird das Thema voraussichtlich noch einmal zu kontroversen Diskussionen führen. Das letzte Wort über einen Investitionsbeitrag für den Neubau des Hallenbads werden aber die Stimmberechtigten haben.
Das fast 50 Jahre alte Hallenbad auf der Breite ist in schlechtem Zustand und der Grosse Stadtrat hat bereits einem Neubau zugestimmt. Die Kosten dafür werden grob auf rund 70 Millionen Franken geschätzt.