Die SP will, dass beim geplanten Fussballstadion-Projekt in der Stadt Zürich auf die beiden 137 Meter hohen Türme verzichtet wird. Sie hat deshalb in der zuständigen Kommission im Gemeinderat einen Rückweisungsantrag eingereicht. Nur so könne das neue Fussballstadion gerettet werden, glaubt die Partei.
“Wir glauben, dass das Projekt, wie es jetzt vorliegt, juristisch keine Chancen hat”, bestätigte Gabriela Rothenfluh, Co-Präsidentin der SP Stadt Zürich und Gemeinderätin, am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur sda eine Meldung des “Tages-Anzeigers”. Die SP hat deshalb in der Finanzkommission einen Rückweisungsantrag gestellt. Dieser wird nächste Woche behandelt.
Das Hardturmprojekt beinhalte zu viele problematische Punkte, sagte Rothenfluh. Neben den ohnehin drohenden Rekursen gegen die beiden 137 Meter hohen Türme beschäftigen die SP aber auch die Pläne der Investorin HRS Investment AG. In den Wohn- und Bürotürmen sind unter anderem 600 Wohnungen vorgesehen.
“Es entstehen also teure Wohnungen auf städtischem Land, mit denen riesige Renditen erwirtschaftet werden”, kritisierte Rothenfluh und fordert mehr gemeinnützige Wohnungen. Die SP schlägt deshalb mit ihrem Rückweisungsantrag auch gleich eine neue Idee vor: Auf dem Gebiet soll eine Genossenschaft eine Blockrandsiedlung bauen.
Ob der Rückweisungsantrag im Gemeinderat durchkommt, ist offen. Rothenfluh glaubt, dass es dort viele Vorbehalte zum Stadionprojekt gibt. AL und Grüne äusserten sich im “Tages-Anzeiger” jedoch kritisch gegenüber dem Antrag der Sozialdemokraten, “kurz vor Torschluss noch einmal alles zu ändern”.
“Wir sind gespannt, was die Verwaltung zur Rückweisung meint”, sagte Rothenfluh. Das Problem dabei: Die Wohntürme sind für das im vergangenen Jahr präsentierte Stadionprojekt eine Voraussetzung. Denn der Investor will mit den Renditen daraus das Fussballstadion querfinanzieren.
Die Stadt muss so beim 570-Millionen-Projekt nichts an den Bau und den Betrieb des Stadions bezahlen. Mit einem reduzierten Baurechtszins auf den Baufeldern, auf denen die Türme entstehen, unterstützt sie das Projekt aber trotzdem.
Vorgesehen sind dabei jährlich 1,2 Millionen Franken. Damit verzichtete die Stadt auf Einnahmen bis zu 1,7 Millionen Franken pro Jahr. “Das ist unser Beitrag, damit das Stadion zustande kommt”, sagte Stadtrat Daniel Leupi (Grüne) dazu im vergangenen Herbst.
Neben dem Rückweisungsantrag warten auf das Projekt noch weitere Hürden: Rekurse wurden bereits angekündigt. Zudem müssen zwei Baufelder noch ins Verwaltungsvermögen übertragen werden. Und stimmt der Gemeinderat der Vorlage zu, muss das Stimmvolk auch noch darüber befinden – genau wie über den Einnahmeverzicht.