Der Kanton Zürich gehört beim Ressourcenindex des nationalen Finanzausgleichs (NFA) zu den grossen Verlierern: Er hat in den vergangenen zehn Jahren im Vergleich zum Schweizer Durchschnitt stark an Boden verloren.
Der Ressourcenindex NFA bildet das Ressourcenpotenzial der Kantone, das heisst die steuerlich ausschöpfbaren finanziellen Ressourcen eines Kantons, im Vergleich zum Schweizer Durchschnitt ab.
Gemäss diesem hat Zürich in zehn Jahren NFA 6,1 Prozent verloren. Zum Vergleich: Der Kanton Schwyz hat in dieser Zeit um 48, Obwalden um 35,1 Prozent zugelegt. Lediglich Basel-Landschaft mit 7,3 Prozent verzeichnet einen noch stärkeren Rückgang als Zürich.
Der Index gibt direkt Aufschluss über die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit eines Kantons im Vergleich zum Schweizer Durchschnitt. “Der starke und dynamische Kanton Zürich hat dabei rund 6 Prozent verloren. Das macht mir Sorgen und muss uns zu denken geben”, sagte der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) am Freitag.
Der Regierungsrat hatte die Medien zu einem Sommerspaziergang nach Kloten geladen, um im eher informellen Rahmen unter anderem über Steuerpolitik, die Herkunft der Steuern und die Finanzkraft zu sprechen.
Weshalb das Ressourcenpotential in Zürich trotz überdurchschnittlichem Bevölkerungswachstum (Schweiz: 10 Prozent, Zürich: 12,5 Prozent) unterdurchschnittlich wuchs (Schweiz: 2,1 Prozent, Zürich: 1,5 Prozent), werde nun genau analysiert. “Wir wollen wissen, weshalb das so ist”, sagte Stocker.
Gründe dafür könnten gemäss dem Finanzdirektor beispielsweise die Nachwehen der Finanzkrise sein, dass Zürich in gewissen Bereichen nicht konkurrenzfähig ist oder dass reiche Einwohner in andere Kantone abwandern.
Stocker zeigte weiter auf, wofür der Kanton wie viel Geld aufwendet: Fast zwei Drittel des Nettoaufwands in der laufenden Rechnung fliessen beispielsweise in die Bildung und Gesundheit. Allein für die Bildung gebe der Kanton brutto jeden Werktag rund 10 Millionen Franken aus.
Er sprach aber auch darüber, woher die Steuererträge im Kanton Zürich kommen. Rund 80 Prozent der 7,2 Milliarden Franken aus dem Jahr 2016 stammen von den natürlichen Personen, was für Stabilität sorge. “Damit ist der Kanton Zürich solide finanziert”.
Bezüglich Vermögenssteuern zeigt sich, dass knapp 75 Prozent von 3,1 Prozent der Steuerpflichtigen bezahlt werden. Bei den Einkommenssteuern kommen 3,5 Prozent für 35,9 Prozent der Steuern auf.
Vergleicht man die Steuerbelastung nach Bruttoeinkommen mit anderen Kantonen, dann ist der Kanton beim Mittelstand “absolut bei den Leuten”, wie der Finanzdirektor sagte. In gewissen Einkommensbereichen liegt Zürich sogar direkt hinter Tiefststeuerkantonen wie Zug oder Schwyz.
“Zürich ist kein Tiefststeuerkanton und wird auch nie einer sein”, zerschlug er aber auch gleich mögliche Ambitionen. Gewisse Abgaben – laut Stocker fliessen beispielsweise 10 Prozent der Steuereinnahmen direkt an die Universität Zürich – würden den Kanton zu einer gewissen Steuerhöhe zwingen.
Gleichzeitig betonte er aber auch, dass der Steuerfuss für die natürlichen Personen seit 13 Jahren gleich geblieben ist und davor sogar zweimal gesenkt wurde.
Bei den Unternehmenssteuern bezahlen die ertragsstärksten 180 Gesellschaften 64 Prozent der Gewinnsteuern. “Ein ganz kleiner Teil der Unternehmen bezahlt einen grossen Teil der 1,6 Milliarden Franken”, sagte Stocker. Deshalb müsse man den Fokus auf diese Firmen legen, obwohl die kleineren natürlich auch wichtig seien.
“Den guten Milchkühen muss man schauen. Denn wenn sie sich nicht wohl fühlen, dann geben sie auch keine Milch mehr”, sagte der ehemalige Landwirt aus Wädenswil.
Insgesamt sind in Zürich rund 67’000 Firmen gemeldet. Davon bezahlen rund 40’000 keine Gewinnsteuern.