Die St. Galler SVP hat in einem Vorstoss kritisiert, rund um das Asylzentrum Landegg seien Bauten ohne Bewilligung erstellt worden. Die Regierung entgegnet, das sei nur bei einem Ballfanggitter der Fall gewesen. Inzwischen laufe dort ein Rechtsmittelverfahren.
Die SVP-Fraktion hat dem Kanton vorgeworfen, rund um das Asylzentrum Landegg, das auf dem Gebiet der Gemeinden Eggersriet SG und Lutzenberg AR liegt, verschiedene Bauten erstellt zu haben. Die Umnutzung einer Scheune, die Erstellung eines Parkfeldes und eines Sportplatzes seien “offenbar ohne vorherige Baubewilligung” realisiert worden, schreibt die Fraktion in einer einfachen Anfrage.
Die Regierung räumt ein, dass es die Zentrumsleitung nicht bedacht habe, dass für ein Ballfanggitter eine Baubewilligung erforderlich gewesen wäre. Der Formfehler sei bedauerlich, aber in bester Absicht geschehen.
Von den Bewohnerinnen und und Bewohnern des Aslyzentrums sei ein bestehender, aber vernachlässigte Sportplatz wieder instand gestellt und mit einem Ballgitter versehen worden. Die Kosten wurden über Spenden finanziert. Die Absicht sei gewesen, eine einfache, zweckmässige und kostengünstige Lösung zu realisieren, schreibt die Regierung.
Inzwischen wurde das Baugesuch nachgereicht. Die Bewilligung steht noch aus. Sie sei in einem Rechtsmittelverfahren pendent, teilt die Regierung mit. Dabei gehe es um die vom Sportplatz ausgehenden Lärmemissionen und um die Betriebszeiten.
Weiter habe es auf dem Gemeindegebiet von Eggersriet keine baulichen Veränderungen gegeben. Lavabos und Waschbecken seien ersetzt und teilweise neu eingebaut worden. Dazu wurden brandschutztechnische Anpassungen realisiert.
Die Scheune auf dem Gelände habe vor Mietantritt des Kantons mit ihrem betonierten Boden als Einstellschuppen für Gerätschaften und Maschinen gedient. Seither seien etwa die Innenwände mit Spanplatten versehen worden, damit ein Teil des Raumes für gemeinsame Aktivitäten wie beispielsweise Basketball genutzt werden könne. In einem anderen Teil seien im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms Velos wieder hergerichtet worden. Es gebe dort einen Fitnessraum und im Untergeschoss eine Abfallsammel- und Trennstation.
Die Zentrumsleitung wie auch das Sicherheits- und Justizdepartement gingen davon aus, dass es für diese Veränderungen keine Baubewilligung brauche. Die Arbeiten seien aber den Behörden von Eggersriet in einem detaillierten Schreiben mitgeteilt worden.