Für dunkle Nächte in Binningen BL – Ja zu Initiative

In Binningen BL soll die Nacht dunkel sein: Eine Initiative gegen Lichtemissionen von Beleuchtungen wurde angenommen. Künftig müssen Strassen- und andere Lampen nach unten leuchten und spätnachts Reklamelichter ausgeschaltet werden. Himmels-Scheinwerfer werden verboten.

street-lamp-240018_640Die unformulierte SP-Initiative zur “Vermeidung von unnötigen Lichtemissionen” war 2012 eingereicht worden; eine inzwischen abgelehnte Beschwerde hatte die Behandlung verzögert. Nun wurde sie an der Urne mit 2434 gegen 2019 Stimmen angenommen, dies bei einer Stimmbeteiligung von 48,01 Prozent.

Der Gemeinderat hatte die Annahme beantragt, was eine Abstimmung unnötig gemacht hätte, war aber im Januar im Einwohnerrat unterlegen. Gegen das Volksbegehren stark gemacht hatten sich Bürgerliche, die mit Bevormundung und Sicherheitsbedenken argumentierten. Letztere teilen der Gemeinderat und die Linke nicht.

Die Initiative verlangt die Schaffung eines entsprechenden kommunalen Reglements. Der Gemeinderat will sie im Polizeireglement umsetzen. Gemäss seinen Angaben kostet der Ersatz veralteter Lampen durch LED-Lampen rund 90’000 Franken. Mit einer Teilabschaltung der Strassenbeleuchtung könnte Binningen deren Stromkosten halbieren.

Gemäss Initiative müssen unter anderem alle Lampen und Leuchtreklamen energieeffizient und grundsätzlich gegen oben abgeschirmt sein. Alle Beleuchtungen ausser den öffentlichen Strassenbeleuchtungen werden zeitlich begrenzt. Verboten werden alle himmelwärts gerichteten Lichtquellen.

Die Initiative fordert eine polizeilich durchzusetzende Nacht-Pause für Aussenbeleuchtungen, Reklamen und Schaufenster von ein bis sechs Uhr früh. Der Gemeinderat will diese Sperrzeit mit Verweis auf die Betriebszeiten des öffentlichen Verkehrs um eine Stunde verkürzen bis fünf Uhr, womit das Initiativkomitee einverstanden ist.

Weil künstliche Lichtimmissionen Mensch, Flora und Fauna schädigen können, hatte das Bundesamt für Umwelt 2005 eine Empfehlung herausgegeben. Der Schweizer Ingenieur- und Architektenverband (SIA) folgte 2013 mit einer Planer-Norm. Laut Gemeinderat fehlen bis heute Bundes- und Kantonsgesetze, doch Gemeinden könnten selber Regeln erlassen.

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