Der Kanton St. Gallen hat in Bern für die Neue Regionalpolitik ab 2016 mehr Mittel beantragt, die er teilweise mitfinanzieren muss. Bis 2019 stehen nun beim Bund 10,9 Mio. Franken für direkte Beiträge, sowie 25 Mio. Franken als Darlehen bereit.
Seit 2008 wird mit der Neuen Regionalpolitik (NPR) die Wirtschaft im ländlichen Raum sowie in den Berg- und Grenzregionen gefördert. Alle vier Jahre werden entsprechende Programme beschlossen und auch die Mittel dafür festgelegt. Die nächste NPR-Periode läuft von 2016 bis 2019. Dazu seien nun die Vereinbarungen unterzeichnet worden, teilte die St. Galler Staatskanzlei am Montag mit.
Der Bund habe dem Kanton “deutlich mehr Mittel” als bisher zugesprochen, heisst es. Tatsächlich wurden direkte Beiträge in der Höhe von 10,9 Mio. Franken bewilligt. Zum Vergleich: In der Periode von 2008 bis 2011 waren es 6,4 Mio. Franken gewesen. Zwischen 2012 und 2015 erhielt der Kanton 8,7 Mio Franken.
Den Fördertopf muss St. Gallen mitfinanzieren. Konkret bedeutet dies, dass der Bund für ein konkretes Projekt nur soviel Mittel ausschüttet, wie auch der Kanton beisteuert.
Für die Jahre bis 2019 stehen aber nicht nur direkte Beiträge, sondern auch Bundesdarlehen in der Höhe von 25 Mio. Franken zur Verfügung. Daran beteiligt sich der Kanton in Form von Zinskostenbeiträgen.
Für die Periode von 2012 bis 2015 hatte St. Gallen gar keine Bundesdarlehen beantragt, erklärte Peter Kuratli, Leiter des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Damals seien Sparmassnahmen geplant gewesen, zudem habe es sich nicht abgezeichnet, dass Darlehen gefragt seien.
Schwerpunkt des neuen Programms ist die Unterstützung des Projekts Rhysearch: Das 2013 in Buchs gestartete Angebot wird vom Kanton St. Gallen und vom Fürstentum Liechtenstein getragen. Rhysearch soll Forschungs- und Bildungseinrichtungen mit Unternehmen vernetzen und auch selber forschen.
Weiter steht die Arealentwicklung für expandierende Unternehmen auf dem NPR-Programm. Wie Rhysarch war auch dieses Vorhaben der Standortförderung bereits von 2012 bis 2015 unterstützt worden.
In den kommenden vier Jahren sollen nun auch Beiträge oder Darlehen in “touristische Erlebnisinfrastrukturen” fliessen. Gemeint ist damit beispielsweise der öffentlich zugängliche Teil eines im April vorgestellten Erlebnis-Hotels in Wildhaus, das von der österreichischen Jufa-Gruppe betrieben werden soll.